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Der Kampf gegen TTIP, CETA und ISDS: Ein Bericht aus Kanada

Der Kampf gegen TTIP, CETA und ISDS: Ein Bericht aus Kanada

Auf die besonderen Gefahren des Freihandelsabkommens  CETA  zwischen Kanada und Europa wird noch einmal eindringlich hingewiesen in dem Beitrag "Der Kampf gegen TTIP, CETA und ISDS: Erfahrungen aus Kanada" von Maude Barlow (Oktober 2015). Maude Barlow geht der Frage nach: Warum ist CETA genauso bedeutend wie TTIP? Barlow stellt fest: "Doch der vielleicht wichtigste Grund, warum Europäer in Bezug auf das CETA besorgt sein sollten, ist, dass es eine Hintertür für amerikanische Unternehmen bereithält, die Standards und Vorschriften in Europa durch ihre Tochtergesellschaften anzufechten. Das einzige, was ein amerikanischer Agrikultur-, Energie- oder Arzneimittelgigant tun müsste, wäre die europäischen Standards durch ISDS (Investor-Staat-Schiedsverfahren) über ihre bestehenden Tochtergesellschaften in Kanada, von denen es bereits viele gibt, oder die gegründet werden könnten, anzufechten. Wenn die Europäer in der Lage sind, Investor-Staat-Schiedsverfahren von TTIP (Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa) fern zu halten, jedoch CETA in seiner jetzigen Form umgesetzt werden darf, haben amerikanische Unternehmen genauso Zugang zu Klagen gegen Europa, als wenn TTIP, die ISDS (Investor-Staat-Schiedsverfahren) enthält, unterzeichnet worden wäre."  

Es kann also nicht oft genug darauf hingewiesen werden, dass es nicht nur um das Freihandelsabkommen TTIP geht, sondern genauso wirkungsmächtig/maßgeblich auch  um CETA und TISA. Hier hängt tatsächlich alles mit allem zusammen.  

Dies ist genau das gewollte Wesen der marktradikalen/neoliberalen Freihandelsabkommen im Interesse des Großkapitals gegen den Rest der Welt.  

Helmut Gelhardt, Sprecher in Freihandelssachen

 

 

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